Conrad Najberg Möll

Nachfrage ohne Angebot = Piraterie

Mon, 06 Feb 2012 10:07:32 +0100

Die BBC hat eine sehr erfolgreiche Serie produziert, es allerdings nicht besonders eilig mit der Lizenzierung in andere Länder. Die Fans im Ausland nehmen das als Rechtfertigung für illegale Downloads (siehe Link). Man muss sich fragen wie oft sich dieses Muster noch wiederholen wird, bis die Vertriebsstrukturen in allen Branchen angepasst werden.

Apple Online Store in Deutschland zeitweise ohne ältere iCloud Produkte

Fri, 03 Feb 2012 17:16:00 +0100

Apple Online Store in Deutschland zeitweise ohne ältere iCloud Produkte:

Motorola setzt sich vor Gericht im Eilverfahren durch: Patente seien verletzt. Apple findet das unfair. #glashaus #steine Im Kern geht es um die Frage, zu welchen Konditionen Motorola die Nutzung alter Mobilfunk-Erfindungen erlauben muss.

"Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerinnen wird der Inhalt der durch einen Link in Bezug..."

Tue, 31 Jan 2012 18:20:15 +0100

“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerinnen wird der Inhalt der durch einen Link in Bezug genommenen Internetseite nicht schon qua Verlinkung zum Teil der vom Presseorgan geäußerten eigenen Meinung.”

- Bundesverfassungsgericht, 2012 mit der Bitte an alle Webmaster, die immer schon etwas unglücklichen “Wir distanzieren uns von allen Links”-Disclaimer von ihren Seiten zu nehmen.

Rechtsgeschichte (Teil 2)

Tue, 31 Jan 2012 18:06:00 +0100

taz (tazgezwitscher): Einen Link im Artikel des Heise-Verlags hat die Musikindustrie bis vors Verfassungsgericht verfolgt - und scheitert http://t.co/mhS14Uby

"Nach Auffassung der zuständigen Richter liegt trotz nicht zu übersehender Übereinstimmungen …..."

Tue, 24 Jan 2012 13:16:20 +0100

“Nach Auffassung der zuständigen Richter liegt trotz nicht zu übersehender Übereinstimmungen … der beiden Internetseiten keine unlautere Nachahmung vor. … Diese komme [schon] deswegen nicht in Betracht, weil zum Zeitpunkt der Markteinführung von StudiVZ in Deutschland im November 2005 der Konkurrent Facebook noch nicht den erforderlichen Bekanntheitsgrad auf dem deutschen Markt hatte. Denn Facebook richtete sich bis September 2006 – ausschließlich in englischer Sprache – nur an nordamerikanische Studenten und Schüler. Erst seit März 2008 existiert eine deutschsprachige Version. (…)”

- Landgericht Köln (2009) - falls sich jemand für Rechtsgeschichte interessiert; ist ja immerhin schon fast drei Jahre her

"(…) Der Beklagte hatte im Juli 2010 ein Kameragehäuse, gerichtet auf ein Teil der gemeinsamen..."

Tue, 17 Jan 2012 21:19:57 +0100

“(…) Der Beklagte hatte im Juli 2010 ein Kameragehäuse, gerichtet auf ein Teil der gemeinsamen Grenze, an seiner Gartenlaube installiert. Der mündlichen Aufforderung der Klägerin dieses zu entfernen ist er nicht nachgekommen. Er hat vielmehr durch seinen Anwalt am […] vortragen lassen, dass er mit dieser Kamera lediglich die hintere Grundstücksgrenze überwache. Das werde er auch weiterhin tun. (…)”

- Entscheidung des Landgericht Mühlhausen: Müssen die Nachbarn eine illegal installierte Kamera für echt halten und kommt es deswegen zu einem Prozess, so trägt der Kamera-Nachbar die Kosten, auch wenn sich herausstellt, dass sie doch nicht echt war. Rechtsfrieden wieder hergestellt!

Zum Fest: Ehrlich zu sich selbst sein!

Fri, 23 Dec 2011 23:33:12 +0100

Zum Fest: Ehrlich zu sich selbst sein!:

Der BGH hat entschieden, dass abgehörte Selbstgespräche kein Beweismittel für eine Verurteilung sind…frohe Weihnachten! ;-)

Admin C in der Haftung

Sat, 12 Nov 2011 08:37:11 +0100

Admin C in der Haftung:

Der BGH hat über die Haftung des Admin C in Fällen entschieden, in denen die verwalteten Domains in einem automatischen Verfahren, also ohne Prüfung des neuen Domaininhabers, registriert werden. Dann, so der BGH, müsse der Admin C wenigstens bekannte Störungen beseitigen:

”(…) Ferner hatte die Klägerin vorgetragen, dass die britische Gesellschaft in einem automatisierten Verfahren freiwerdende Domainnamen ermittelt und automatisch registrieren lässt, so dass auf der Ebene des Anmelders und Inhabers des Domainnamens keinerlei Prüfung stattfindet, ob die angemeldeten Domainnamen Rechte Dritter verletzen könnten. Bei dieser Verfahrensweise besteht im Hinblick darauf, dass auch bei der DENIC eine solche Prüfung nicht stattfindet, eine erhöhte Gefahr, dass für den Domaininhaber rechtsverletzende Domainnamen registriert werden. Unter diesen Voraussetzungen hat der Bundesgerichtshof eine Pflicht des Admin-C bejaht, von sich aus zu überprüfen, ob die automatisiert registrierten Domainnamen Rechte Dritter verletzen. (…)”

Datenschutz III: Wer möchte, kann sein komplettes...

Sat, 01 Oct 2011 13:37:00 +0200

Datenschutz III: Wer möchte, kann sein komplettes Surfverhalten jetzt auch bei Amazon protokollieren lassen. Allerdings braucht es dafür ein Kindle Fire und ein wenig Geduld (das Gerät erscheint erst im November, USA only). Ich bin gespannt, ob auch das wieder Diskussionen auslöst, oder ob langsam Müdigkeit einkehrt, angesichts der Bereitschaft der Nutzer, die Warnungen aus der Datenschutz-Fraktion in den Wind zu schlagen. Neu ist das Konzept des Amazon-Browsers “Silk” (ein zentraler Rechner nimmt den Browsern Arbeit ab) übrigens nicht, aber nun gut.

Dann kann es ja losgehen. Keine gute Nachricht für Webseitenbetreiber.

Sat, 01 Oct 2011 09:55:00 +0200

Dann kann es ja losgehen. Keine gute Nachricht für Webseitenbetreiber.:

Aus Schleswig Holstein kommt der erste konkrete Angriff auf die Einbindung des “i like” Buttons von Facebook. Medien und Juristen werden das Thema nun vermutlich verstärkt erörtern.

Für Seitenbetreiber unangenehm, will doch fast niemand auf den Dienst verzichten, gleichzeitig fürchtet insbesondere der online-Mittelstand teure Abmahnungen.

facebook sammelt auch, wenn man ausgeloggt ist. #wieüberraschend #sarcasm

Wed, 28 Sep 2011 00:15:00 +0200

facebook sammelt auch, wenn man ausgeloggt ist. #wieüberraschend #sarcasm:

Ich habe es befürchtet, da ist es, das nächste große Thema für den Datenschutz…

Es wird etwas verwirrend: Ist es möglich, jemandem auf facebook...

Wed, 21 Sep 2011 16:58:07 +0200

Es wird etwas verwirrend: Ist es möglich, jemandem auf facebook zu folgen? (Ja) Auch wenn er nur auf Google+ twittert? (Nein) Aber man kann den tweed von jemandem mobil folgen, ohne eine Twitter App verwenden zu müssen? (Ja ~~Jein, nicht auf RIM-Geräten~~) Aber meine Google BUZZ-Post lassen sich nach wie vor…nun, egal - auch auf facebook kann man nun Nachrichten von Menschen folgen, die man nicht kennt. Da der Datenschutz in Deutschland sich gerade mit Google müde getobt hat, ist vielleicht in der nächsten Zeit erst mal Ruhe.

Dann dürfte aber bald ein altes Thema neuen Auftrieb erhalten: Ist die Verwendung des facebook-like-Buttons datenschutzrechtlich wirklich unbedenklich? Wer mal ausgeruht das Gesetz und die facebook Bestimmungen übereinander gehalten hat, der kann nur zu dem Schluss kommen: Wohl kaum. Damit wäre die nächste Runde eröffnet, die praktische Relevanz dieser Diskussionen kann man allerdings gar nicht unterschätzen.

Die Aufregung um Google Analytics und den Schutz der bei der...

Wed, 21 Sep 2011 11:11:49 +0200

Die Aufregung um Google Analytics und den Schutz der bei der Nutzung entstehenden Daten hat gute Chancen, endlich abzuflauen. Sowohl Entstehung als auch Ablauf und Ende der Diskussion in Deutschland sind weder für die staatlichen Stellen ein tolles Ergebnis, noch für die Anwender ein Gewinn.

Die Rechtslage vor diesem digitalen Münsteraner Frieden (Danke an mks) ist in einem Umfang problematisiert worden, der in keinem Verhältnis zur Bedeutung der Angelegenheit stand. Keine einzige seriöse Stelle hat wegen der bisherigen Verwendung eine erfolgreiche Abmahnung ausgesprochen, kein mir bekanntes Unternehmen einem Unterlassungsverlangen nachgegeben.

Die gefundene Einigung (man muss die Geduld der Amerikaner bewundern) ist für Firmen und Anwender unpraktisch und sie bleibt rechtlich zweifelhaft.

Manchem mag das Verbraucherrecht spanisch vorkommen, wer es von...

Wed, 20 Jul 2011 13:02:00 +0200

Manchem mag das Verbraucherrecht spanisch vorkommen, wer es von unserem Kollegen Najberg auf polnisch erklärt bekommen möchte kann hier reinhören.

Neues Hobby: Fotos suchen

Wed, 20 Jul 2011 12:55:00 +0200

(…) “Wenn man sich in der Szene umhört, gibt es dort jetzt ein neues Hobby: Fotos suchen“, berichtet der 32-Jährige. Für manche Freiberufler sei dies im übrigen fast überlebenswichtig, sagt Najberg. Zumal sie den Schaden anhand der offiziellen Tarif-Listen (bei Fotografen die der Mittelstandsvereinigung Foto-Marketing [MFM]) berechnen könnten.

Najberg: „Mitunter ist das Honorar da höher, als man es für eine rechtmäßige Verwendung ausgehandelt hätte.“ Urheberrechtsverstöße dann auch zu verfolgen „fällt Mandanten jedoch oft nicht leicht“, erfährt Najberg immer wieder. Manche befürchteten, „dass sie dadurch in einen schlechten Ruf kommen“ oder gar potentielle Auftraggeber verlieren. Zudem sei die Ahndung von Verstößen im Ausland juristisch knifflig und meist langwierig – für Najberg aber ist sie unabdingbar: „Es geht darum, ein Bewusstsein in die Köpfe zu kriegen, dass man Bilder nicht einfach ungefragt verwenden darf“. (…)

(Zitiert aus “DerWesten.de”)

Gestaltung aus der Nachbarschaft. Viel Erfolg, wir sind gespannt...

Mon, 09 May 2011 11:22:00 +0200

Ein Geschenk.

Wo war ich?

Gestaltung aus der Nachbarschaft. Viel Erfolg, wir sind gespannt auf die Opazität und Eure Interpretation von DIN6730.

Es gibt im Netz nicht nur copy/paste sondern auch echte...

Thu, 05 May 2011 15:20:00 +0200

Die Krone.

Der Glitter.

Die Hosen.

Die Schule.

Es gibt im Netz nicht nur copy/paste sondern auch echte Schneider mit echten Scheren. Auf Kante nähen, einen guten Schnitt machen, glitzernd und bunt, edel und klassisch: Am liebsten mit Euch!

Alkohol, Werbung, coole Kleidung…was fehlt? Freche Kinder!...

Sun, 01 May 2011 10:00:00 +0200

Alkohol, Werbung, coole Kleidung…was fehlt? Freche Kinder! Das nächste Mandantenschlaglicht richtet sich auf den Norden wo in Hamburg Pink Milk entsteht, ein sehr schicker Shop zum Thema. Wir behalten Eure Bauarbeiten im Auge!

Warum habt ihr nicht eine normale Webseite, so wie andere Kanzleien auch?

Sat, 30 Apr 2011 17:30:05 +0200

Das wissen wir nicht. Aber er:

(…) One day I decided that I hate my website, and all the other websites like it. So I made a new website. Oh sure, I’ve still got the standard picture of me and all the other stuff that screams out “Hey! I’m a lawyer!” But those things don’t really tell you anything about us. How do you get to know someone? Through conversation. And the Internet is supposed to be all about conversation these days.

FLEISCH! Wer uns kennt der weiß, dass niemand in dieser Kanzlei...

Fri, 29 Apr 2011 18:30:00 +0200

FLEISCH! Wer uns kennt der weiß, dass niemand in dieser Kanzlei Angst vor Tieren hat - sei es in Form von polnischen ZENSIERT oder Schaumburger ZENISERT - immer rein damit. NOCH besseres Fleisch gibt es in Hamburg, wo Samstag Abend das Bird seinen hanseatischen Ableger eröffnet. Guten Appetit!